Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2008-05-26

Wortprotokoll

Bei meinen Ausführungen konzentriere ich mich auf je ein Thema aus dem EVD und dem EFD.

Im Bereich des EVD haben wir bei unserer Diskussion ein Schwergewicht auf die im Geschäftsbericht des Bundesrates dargelegten Länderstrategien der Schweiz gelegt. Die Schweiz mit ihren hochwertigen Gütern hat ein essenzielles Interesse an einer Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen, einerseits zu den grossen Schwellenländern Brasilien, Russland, Indien und China, andererseits zu weiteren wichtigen Ländern mit hoher Wachstumsrate wie Südafrika, Mexiko oder den Golf-Kooperationsstaaten. Die Länderstrategien sollen dabei insbesondere den Marktzugang für Schweizer Produkte und Dienstleistungen fördern. Aus Sicht der GPK kommt diesen im Interesse unseres Landes sehr grosse Bedeutung zu, und ihre Umsetzung ist im geeigneten Rahmen intensiv weiterzuverfolgen. Wichtig sind diesbezüglich ohne Zweifel eine gute Zusammenarbeit und ein guter Austausch zwischen der Wirtschaft und den zuständigen staatlichen Behörden. Dabei sollen nach Auffassung der GPK bei der Umsetzung auch die entsprechenden Fachämter einbezogen werden, damit eine möglichst effektive Arbeit zum Nutzen des Werkplatzes Schweiz resultiert.

Beim EFD war das Personal wieder eines der Hauptthemen. Einerseits haben wir ja gemäss Artikel 5 des Bundespersonalgesetzes die jährliche Berichterstattung des Bundesrates an das Parlament über die Umsetzung der Bundespersonalpolitik, andererseits führen wir im April/Mai mit dem Eidgenössischen Personalamt (EPA) sowie den Personalverantwortlichen aller Departemente immer auch intensive Gespräche. Auch wenn die Situation insgesamt nicht schlecht ist, haben wir doch in verschiedenen Bereichen Handlungsbedarf, so sicher bei der Aus- und Weiterbildung - wo das EPA festhält, dass die Investitionen in die Erneuerung [PAGE 525] beziehungsweise den Erhalt des Wissens zu gering ausfallen, um die künftigen Herausforderungen zu meistern -, dann aber auch bei der grossen Zunahme der Ferien- und Überzeitguthaben. Ein besonderes Augenmerk ist nach Auffassung der GPK ferner auf Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen zu richten. Sodann gibt es in verschiedenen Bereichen besondere Probleme, so im EDA bei der Rekrutierung von diplomatischem und - in Zusammenhang mit der Umsetzung des Schengen-Abkommens - konsularischem Personal.

Bundesrat Merz hat angeregt, die GPK solle sich mit den anstehenden Personalfragen vertieft befassen. Die Kommissionen haben dem bereits Rechnung getragen und beschlossen, die PVK zu beauftragen, das Bundespersonalgesetz mittels einer Erfolgsbilanz zu evaluieren. Darauf wird dann unsere Detailarbeit erfolgen. Das gemeinsame Ziel von Bundesrat und Parlament muss es letztlich sein, auch für die Zukunft ein Gesamtpaket von Lohn, Sicherheit und Arbeitsbedingungen zu haben, das den Bund als guten, modernen und sicheren Arbeitgeber bestätigt.