Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-05-27

Wortprotokoll

Auch hier ist es so, dass wir seinerzeit aus formalen Gründen beantragten, die Motion abzulehnen, weil wir eben selbst schon an dieser Materie arbeiteten. Nun hat sich das in der Zwischenzeit konkretisiert: Im Februar dieses Jahres haben wir die vorgeschlagenen Effizienzmassnahmen für den Bereich Elektrogeräte gutgeheissen. Zur Umsetzung der Aktionspläne und zur Erfüllung der Motion wird das Bundesamt für Energie Verbrauchsgrenzwerte für die gängigsten Gerätekategorien definieren, und zwar inklusive Stand-by-Betrieb, und dann in die Energieverordnung einarbeiten. Es wird eine Vernehmlassung geben, und der Bundesrat soll Ende 2008 über die Änderung der Energieverordnung beschliessen können. Nach den Entscheidungen des Bundesrates vom 20. Februar 2008 betrachte ich die Motion als inhaltlich im Wesentlichen erfüllt und habe deswegen nichts gegen eine Annahme.