Metzler Ruth · Bundesrat · 2000-12-04

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass ich die Frage akustisch vollständig verstanden habe.

Der Bundesrat beziehungsweise des Bundesamt für Flüchtlinge trägt Einzelfällen und Härtefällen Rechnung. Es geht nicht darum, dass man ganze Gruppen als Personengruppen bezeichnet, die nicht zurückgeschickt werden können. Aber im Rahmen der Einzelfallprüfung gibt es immer wieder Entscheide, die eben spezifischen Härtefällen Rechnung tragen. Aber eine Frau - eine Witwe oder eine allein stehende Frau mit Kindern - ist nicht per se ein Härtefall, bei dem eine Rückkehr nach Kosovo zurzeit als unzumutbar erscheint.