Schenker Silvia · Nationalrat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Der Hauptaspekt dieser Vorlage ist überhaupt nicht bestritten und wird hier auch kaum diskutiert, nämlich die Frage der Versorgungsprobleme in den Spitälern bezüglich der Medikamente. Hingegen gibt der Zufallsbefund, sage ich jetzt mal, von diesen Übergangsfristen bei den kantonalen Zulassungen zu sehr heftigen und emotionalen Diskussionen Anlass.

Die Kommission hat sich dafür entschieden, diesem ursprünglichen Antrag Humbel Näf zuzustimmen. Es sind im Wesentlichen zwei Argumente, aufgrund welcher die Kommission so gehandelt hat: einerseits, weil es sich um bewährte Medikamente handelt, die kantonale Zulassungen bekommen haben; andererseits ist ein weiterer Grund sicher der, dass sich die Kommission sehr klar und eindeutig für die parlamentarische Initiative Kleiner ausgesprochen hat. Die Kommission hat bei dieser Vorlage die Möglichkeit gesehen zu handeln.

Man kann den Antrag Baumann als Kompromissantrag zwischen dem Antrag der Kommission und dem Beschluss des Ständerates gemäss Antrag Heim bezeichnen. Der Antrag Baumann lag der Kommission nicht vor. Die Kommission hat sich mit 18 zu 5 Stimmen entschieden, Ihnen die Formulierung vorzulegen, die Sie jetzt auf der Fahne haben.