Bäumle Martin · Nationalrat · 2008-06-03

Wortprotokoll

Ich spreche für die Grünliberalen und, wie ich hoffe, auch im Namen einer Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion zur Minderheit Malama zu Artikel 3, Ziffer 13ter, "Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für eine Stiftung Forschung Schweiz".

Am Anfang stand die Idee eines nachhaltigen Silicon Valley. Die Idee hatte ihren Ursprung in der Gruppe "Energie und Umwelt" der Grünliberalen in Dübendorf vor über zehn Jahren als mögliche Strategie für den Flugplatz Dübendorf, wenn sich das Militär zurückziehen sollte. Dies war für uns damals bereits absehbar, vor allem aus ökonomischen Gründen und vor allem auch weil in der damaligen Hunter-Strategie der Swissair eine Auslagerung ziviler Fliegerei nach Dübendorf geplant war, was für die Gemeinden und für uns überhaupt nicht infrage kam. Die Behörden in der Region Dübendorf zeigten dann zusammen mit allen Partnern, das heisst mit Gemeinden, Parteien, Interessengruppen, dem Flugplatzbetreiber, der Armee usw., mögliche Entwicklungen auf, mit welchen schrittweise auf eine Reduktion oder einen Rückzug der Armee vom Waffenplatz Dübendorf reagiert werden könnte. Als breiter Konsens schälte sich eine Mischnutzung heraus, welche Wohnen und Arbeiten auf einem Teil des Geländes ermöglichen sollte, jedoch zwei Drittel des Geländes als Freiraum für Natur und Erholung belassen wollte.

Ruedi Noser griff diese Idee dann auf und verlieh ihr mit dem Ansatz der Stiftung Forschung Schweiz ein Gefäss, welches nicht allein für den Standort Dübendorf gelten soll, sondern an verschiedenen Standorten in der Schweiz umsetzbar ist, aber natürlich für den Standort Dübendorf fast massgeschneidert sein könnte. Unterdessen hat diese Idee dank dem grossen Engagement vor allem von Ruedi Noser, mit Unterstützung der Wirtschaft, der Hochschulen, vor allem der ETH, und des Bundesrates eine nationale Bedeutung erhalten. Mit einer Machbarkeitsstudie wurden die Ansätze der Region vertieft und konkretisiert. Im Kern könnte der Bund das Land in eine Stiftung einbringen, welche Bund, Gemeinden und Wirtschaft als Träger hätte, eine Public Private Partnership. Im Übrigen könnte sich diese Stiftung durch Erträge wie zum Beispiel Baurechtszinsen selber finanzieren und wäre für die Forschung nicht auf Gelder der öffentlichen Hand angewiesen. Auch die Behörden der Region sehen die Chancen eines solchen Innovationsparks und begegnen der Idee mit Wohlwollen, ohne bereits definitiv zugestimmt zu haben.

Die Schweiz hat hochqualifizierte Universitäten, sie hat die ETH, sie hat Fachhochschulen. Die Schweiz hat immer wieder erfolgreiche und innovative Forschungsresultate erarbeitet. Gehapert hat es in der Schweiz immer ein bisschen mit der konkreten Umsetzung der wissenschaftlichen Forschungsresultate in die Produktion der Wirtschaft mit Wertschöpfung. Hier könnte die Stiftung Forschung Schweiz mit einem Cluster für Bildung, Forschung und Innovation eine Schnittstelle zwischen Forschung, Entwicklung und Produktion schaffen und damit die Innovationskraft unseres Landes und den Werkplatz stärken. Für uns steht aber auch die Absicht dahinter, dass ein solcher Innovationspark nachhaltig entwickelt wird und die neuen Technologien nicht nur entwickelt, sondern auch gelebt werden. Es soll also ein Stadtteil sein, welcher die Anforderungen einer 2000-Watt-Gesellschaft erfüllt, d. h. autarke Energieversorgung mit erneuerbaren Energien, nachhaltige Materialbewirtschaftung und neue Technologien, z. B. in der Abwasserreinigung oder in der Abfallbewirtschaftung.

Ich bitte Sie, der Idee eines Innovationsparks in der Schweiz, mit dem möglichen Standort Flugplatz Dübendorf als 2000-Watt-fähigem Stadtteil, mit der Unterstützung des Antrages der Minderheit Malama weiteren Schub zu verleihen, ihr heute zu einer Mehrheit zu verhelfen und mir damit auch noch einen kleinen Geburtstagswunsch zu erfüllen.