Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-09

Wortprotokoll

Die weltweite terroristische Bedrohung ist ein komplexes Phänomen. Entsprechend erfordern die Abwehr und Bekämpfung des global vernetzten Terrorismus die Bereitstellung nachrichtendienstlicher Informationen aus einer Vielzahl von Quellen. Die Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten bildet dabei eine unverzichtbare Komponente im Abwehrdispositiv eines souveränen Staates. Partnerdienste bieten mit ihren regionalen und thematischen Spezialisierungen eine wichtige Ergänzung und Vertiefung der eigenen nachrichtendienstlichen Aufklärung. Gemäss Artikel 7 Absatz 1 der Nachrichtendienstverordnung des VBS bedarf die Aufnahme regelmässiger Kontakte zu ausländischen Nachrichtendiensten der Zustimmung des Bundesrates.

Die Aufklärung terroristischer Planungen ist ein prioritäres Ziel des Strategischen Nachrichtendienstes. Dieser arbeitet dabei eng mit dem Dienst für Analyse und Prävention sowie anderen Dienststellen in verschiedenen Departementen zusammen. Weder der Bundesrat noch ich persönlich haben im Übrigen jemals die Zusammenarbeit unseres Landes mit ausländischen Nachrichtendiensten in Abrede gestellt.