Fehr Mario · Nationalrat · 2008-06-10

Wortprotokoll

Wir sprechen jetzt von einem Rahmenkredit von 800 Millionen Franken für die Finanzierung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich des Seco. Das Seco will sich vor allem zwei der sechs vom Bundesrat festgelegten Arbeitsbereiche innerhalb der Entwicklungszusammenarbeit vornehmen: zum einen die Unterstützung des entwicklungsfördernden Einbezugs der Partnerländer in die Weltwirtschaft und die Stärkung eines nachhaltigen Wachstums, zum anderen die Gestaltung der Politik der internationalen Finanzierungsinstitutionen sowie der handelsbezogenen Organisationen der Uno.

Wir haben ja eine breite Eintretensdebatte geführt. Vieles von dem, was wir bei der Deza gesagt haben, gilt auch beim Seco, so unter anderem die Reduktion bei den Schwerpunktländern. Das Seco schlägt statt zwölf neu sieben Schwerpunktländer vor: Ägypten, Ghana, Südafrika, Indonesien, Vietnam, Kolumbien und Peru. Die meisten dieser Länder sind Schwellenländer, die den Anschluss an die Weltwirtschaft suchen. Hierbei hilft ihnen das Seco. Das Seco konzentriert sich, genau wie die Deza das macht, auf wenige thematische Bereiche; bei der Deza sind es zehn, beim Seco vier: makroökonomische Rahmenbedingungen, Infrastruktur, Handelsförderung und Privatsektorförderung.

Wir haben im Verlauf der Kommissionsberatungen festgestellt, dass es jetzt eine gemeinsame Strategie gibt, dass die Geschäftsfelder besser voneinander abgegrenzt sind, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Deza und Seco verbessert hat. Ihre Aussenpolitische Kommission hat ja in diesem Frühjahr eine Reise durch den Balkan gemacht, nach Serbien, Bosnien und nach Kosovo. Wir haben dort insbesondere auch die Zusammenarbeit zwischen dem Seco und der Deza unter die Lupe genommen. Die Zusammenarbeit ist gut.

In der Konsequenz dessen, was Sie vorher beschlossen haben, bitte ich Sie um Eintreten auf die Vorlage und um Zustimmung zu diesem Kredit.