Lang Josef · Nationalrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ich spreche hier gegen den Antrag der Mehrheit, die Zivildienstdauer an die Truppenbestände der Armee zu koppeln. Ich nenne einige Zahlen aus dem Jahr 2007: 38 181 Stellungspflichtige, 25 321 Taugliche, 1463 Zulassungen für den Zivildienst, darunter einige aus früheren Jahren. Das sind 3,8 Prozent der Stellungspflichtigen und damit ungefähr ein Zehntel der anfänglich Ausgemusterten; bekanntlich werden in späteren Diensten noch zusätzliche Soldaten vom Dienst befreit. Diese Zahlen zeigen doch, dass die Bestandesprobleme der Armee, sofern es sie gibt, nichts mit der Variable Zivildienst zu tun haben, sondern etwas mit der Variable "blauer Weg". Es ist Augenwischerei, diese zwei Fragen zu verbinden. Es geht hier nicht um Zahlen und Bestände, sondern um Symbolisches und Ideologisches. Der Zivildienst soll weniger wert sein als der Militärdienst. Der Zivildienst soll untergeordnet sein.

Kollega Müller, Sie haben gesagt, der Faktor 1,2 ziehe dem Tatbeweis die Zähne. Welche Vorstellungen qualitativer Art haben Sie vom Tatbeweis? Ich persönlich finde die Arbeit in [PAGE 913] einer psychiatrischen Klinik härter und schwieriger als die Dienstarbeit, die ich in der Infanterie geleistet habe.

Geschätzte Kollegen Hurter und Schwander, Sie haben auf Wochenenddienste und Nachtübungen hingewiesen. Aber gerade dort, wo die Zivildienstleistenden grossmehrheitlich arbeiten, ist Wochenend- und Nachtarbeit etwas völlig Normales. Das ist im Zivildienst viel üblicher als im Militärdienst. Deshalb wäre die korrekte Lösung 1 zu 1, aber diesbezüglich unterstützen wir den Kompromissantrag der Minderheit Widmer mit einem Faktor von 1,2.