Diener Verena · Ständerat · 2008-05-27
Diener Verena · Ständerat · Zürich · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-05-27
Wortprotokoll
Ich erlaube mir eine kurze Replik: Es ist nicht ein Zürcher Problem und nicht eine Frage der Fähigkeit oder Unfähigkeit des Kantons Zürich. Es ist eine gesamtschweizerische Problematik und rechtsstaatlich nicht vorgesehen, einen Bundesbeschluss dreimal zu verlängern und keine politische Lösung zu präsentieren. Es ist eigentlich die traurige Geschichte politischer Unfähigkeit, anstehende Probleme im Gesundheitswesen zu lösen. Ich wehre mich dagegen, wenn man das einfach kurz als "Zürcher Problem" apostrophiert.