David Eugen · Ständerat · 2008-05-27

Wortprotokoll

Ich mache noch eine politische Bemerkung zu Absatz 2. Der Antrag wurde von Kollege Kuprecht eingebracht; ich finde das sehr verdienstvoll und möchte dies unterstreichen. Er hat für diese Vorlage eine Brücke gebaut, die sehr wichtig ist, in dem Sinne, dass er die Abkoppelung der IV-Schuld vom AHV-Fonds ermöglicht und sichtbar macht. Das heisst im Prinzip, dass die AHV mit nicht mehr als den erwähnten 5 Milliarden Franken belastet wird. Ich finde, es sollte möglich sein, dass diese Überzeugung, die er in der Kommission gegenüber allen Mitgliedern zum Ausdruck gebracht hat, auch in seiner Gruppierung entsprechende Wirkungen auslöst.

Für mich persönlich war dies auch ein Grund, Absatz 2 aus Überzeugung zuzustimmen. Ich habe festgestellt, dass Herr Kuprecht eine Lösung präsentiert hat, die weit über die Vorstellungen hinausgeht, die wir vorher hatten. Sie zeigt einen besseren Weg auf, wie wir das IV-Problem lösen könnten. Ich möchte daher Kollege Kuprecht ausdrücklich für diesen Schritt danken.