Altherr Hans · Ständerat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Nach den sicher berechtigten Ermahnungen unseres Finanzministers kehren wir zur Party zurück und feiern diese gute Rechnung.

Wir haben in der Subkommission 1 in Ihrem Auftrag den Bereich "Behörden und Gerichte" geprüft. Sie finden diesen Bereich in Band 2A auf den Seiten 13 bis 27. Wir haben die Rechnung auch mit der Bundeskanzlerin sowie den Vertretern der Gerichte und der Parlamentsdienste besprochen. Wir haben dabei keine Feststellungen gemacht, die es verdienten, hier ausgebreitet zu werden. Da es also nichts zu sagen gibt, verzichte ich darauf, etwas zu sagen.

Einen Nachtragskredit gibt es in diesem Bereich nicht. Ich gestatte mir aber doch den Hinweis auf den Verpflichtungskredit von 3,5 Millionen Franken für einen grossen Sitzungssaal hier im Hause. Sie kennen dieses Vorhaben. Sie finden es aber nicht im Bereich "Behörden und Gerichte", sondern beim Bundesamt für Bauten und Logistik.

Falls Sie Fragen haben, stehe ich gerne zu Ihrer Verfügung.

[VS]