Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Herr Jenny, es besteht kein Grund für Sie, frustriert zu sein: Sie müssen doch sehen, dass der Bundesrat das letzte Mal gegen diese Motion war. Heute ist der Bundesrat für die Motion. Sie sehen, dass es hier auch eine gewisse Entwicklungs- und Lernfähigkeit gibt.

Der Bundesrat hat darüber hinaus vor einem Jahr den Aktionsplan Feinstaub beschlossen, um den Dieselruss, der Krebs erzeugt, zu reduzieren. Wir sind daran, das jetzt zu formulieren und umzusetzen. Die Traktoren der Landwirtschaft sind von diesem Aktionsplan auch betroffen, auch das Militär ist davon betroffen; bei den Personenwagen ist es etwas schwieriger wegen der EU und des entsprechenden Importes. Aber ich will Ihnen doch sagen: Sie haben etwas angestossen; es tut sich etwas.

Ich kann der Motion, so, wie sie jetzt vorliegt, im Namen des Bundesrates zustimmen.