Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Herr Pfisterer hat gesagt, man solle sich dieses Problem vorstellen, indem man sich in das Jahr 2019 versetze. Das tue ich jetzt und stelle mir vor, es sei der 7. März 2019. Was mache ich da?

Zunächst denke ich, Christoffel Brändli habe Geburtstag. Nachher erinnere ich mich an diese Debatte und sage mir: Es war ein kluger Kompromiss, den die Mehrheit der damaligen Ständeratskommission fand, und die Begründung des Kommissionspräsidenten war ebenfalls sehr klug. Die Kommission hat nämlich erkannt, dass ein Deckel festgesetzt werden müsse, hat denselben Deckel genommen wie in den anderen Bereichen, sodass es nicht unterschiedliche Höhen gibt. Sie hat auch erkannt, dass dieser Deckel nicht sofort erreicht würde, hat die nötige Flexibilität bewahrt und meinen unmittelbaren Nachfolger im Bundesrat von der Pflicht befreit, darüber entscheiden zu müssen, ob er nun eine Erhöhung um 0,1 Rappen beschliessen solle oder nicht.

Das gedacht haben werdend, werde ich am 7. März 2019 einen Spaziergang machen. (Heiterkeit)