Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-12-06

Wortprotokoll

Ich weiss, eine Million ist viel Geld, und doch ist der Bundesrat der Meinung, diese Million sei gut investiert. Es geht eigentlich um Investitionen in die Sozialgesetzgebung der Zukunft. Es geht vor allem um die künftigen AHV-Revisionen, wo Arbeitsmarktfragen, Finanzierungsfragen, demographische Fragen mit hinein spielen, wo gewisse Aufträge jetzt erteilt werden müssen. Der Bundesrat hat sich kürzlich mit diesen Dingen befasst. Es geht um Wirkungsanalysen, die sehr wichtig sind, damit wir eine Gesetzgebung machen, die das Ziel erreicht, und es geht um die Überprüfung medizinischer Leistungen, die dann später auf die Liste kommen sollen. Sie wissen: Das sind ja immer sehr umstrittene Dinge, und ich glaube, man sollte das mit aller Sorgfalt tun.

Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, das sei eine gut investierte Million, und bittet Sie auch hier, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.