Brändli Christoffel · Ständerat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Es ist in unserem Rate üblich, dass wir parlamentarische Vorstösse jeweils in der nächstfolgenden Session behandeln, und das ist, das zeigen die Pendenzen im Nationalrat, eine gute Tradition. In Flims haben Sie beschlossen, dieser Vorstoss solle von der SiK vorgängig vertieft beraten werden, und Sie haben den Vorstoss der SiK in diesem Sinne überwiesen.

Nun ist in der Traktandierung dieses Geschäftes ein Fehler unterlaufen. Die Sitzung des Büros hat vor der Sitzung der SiK stattgefunden, und wir haben dieses Geschäft auf die Traktandenliste genommen. Die SiK hat nachher getagt, dieses Geschäft aber noch nicht beraten. Wir haben auch eine Mitteilung des Präsidenten der SiK bekommen, in der begründet wird, warum dieser Vorstoss von ihr noch nicht behandelt worden ist. Es war für das Büro deshalb klar, dass dieses Geschäft von der Traktandenliste genommen werden musste, da Ihr Auftrag an die SiK, das Geschäft vorzuberaten, noch nicht erfüllt war. Es war für uns aber auch klar, dass dieses Geschäft so bald als möglich behandelt werden soll. Wir möchten der SiK nahelegen, es rasch zu behandeln, damit wir die Beratung hier im Juni, nach Vorliegen der Stellungnahme der SiK, führen können. Es macht keinen Sinn, der SiK einen Auftrag zu erteilen und dann dieses Geschäft zu behandeln, obwohl der Auftrag noch nicht erfüllt ist.

Bleiben Sie beim Beschluss, den Sie in Flims gefasst haben, folgen Sie dem Büro, und setzen Sie das Geschäft jetzt von der Traktandenliste ab.