Altherr Hans · Ständerat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Ich werde mich ausschliesslich zum Entwicklungsschritt 2008-2011 äussern, und ich werde das sehr kurz tun. Zunächst möchte ich aber dem Kommissionspräsidenten für seine umsichtige und souveräne Leitung der Kommissionsarbeiten und für seinen sachlichen und engagierten Vortrag der Ergebnisse dieser Arbeiten danken.

Ich habe nie Armeedienst leisten können, weshalb mir immer wieder ganz besonders auffällt, wie emotional Themen behandelt werden, die die Armee betreffen. Einen ähnlichen emotionalen Stellenwert haben in der Schweiz eigentlich nur [PAGE 78] noch die Schule und der Fussball. (Heiterkeit) Allen drei Themen ist gemeinsam, dass viele sich zurückerinnern - teilweise Dutzende von Jahren zurück; vielleicht sogar auf eine verklärte Weise - und dass viele dieser vielen meinen, sie wüssten es besser: Die heutigen Spieler oder Lehrer oder Generäle hätten einfach keine Ahnung! Es kommt dazu, dass es kaum jemand gerne hat, wenn die Schule abgeschafft wird, in der er oder sie ausgebildet wurde, oder wenn der Truppenkörper aufgelöst wird, in dem man einmal Dienst geleistet hat. Ich will mit diesen Bemerkungen niemanden treffen, sondern nur auszuleuchten versuchen, was eigentlich das Emotionale dieser Themen ausmacht.

Die zentrale Frage ist aber eine andere, nämlich: Was ist die richtige Armee für die heutige Bedrohungslage und für die Zukunft? Die Beantwortung dieser Frage hängt in erster Linie vom Verfassungsauftrag ab. Darauf ist der Sprecher bereits eingegangen; ich verzichte hierzu auf weitere Ausführungen. Er hat auch eindrücklich aufgezeigt, welche Berichte und Unterlagen zur Beantwortung der Frage zur Verfügung stehen. Insgesamt ist der Entwicklungsschritt 2008-2011 ein kleiner Schritt weg von einer Verteidigungsarmee im klassischen Sinne hin zu einer vielfältig einsetzbaren, etwas leichteren, aber aufwuchsfähigen Truppe. Dabei bleibt der Verfassungsauftrag absolut gewahrt, wie eine Expertise klar gezeigt hat.

Unsere Armee ist und bleibt eine Milizarmee; ihre Hauptaufgabe ist und bleibt, zu lernen und zu üben. Zu lernen und zu üben sind alle möglichen Einsätze, wobei die klassische Verteidigung der schwierigste Einsatz bleiben wird. Die eigentlichen Einsätze - wie am WEF, an der Euro 2008 oder wie die Katastrophenhilfe - sind sinnvoll, müssen aber auf das notwendige Minimum beschränkt werden. Auf Botschaftsbewachungen ist aus meiner Sicht so rasch als möglich zu verzichten; darüber werden wir aber separat zu diskutieren haben, wie der Kommissionspräsident ausgeführt hat. Unsere intensive Kommissionsarbeit hat Bereiche zutage gefördert, die nicht direkt mit dem Entwicklungsschritt zu tun haben, die aber sehr ernst genommen und bearbeitet werden müssen. Ich erwähne hier nur die Situation des Berufsmilitärs, die Logistik usw. Die Kommission wird sich dieser Bereiche ohne Verzug annehmen.

Vielleicht noch ein Wort zu den Kosten: Der Entwicklungsschritt 2008-2011 bringt Einsparungen, wie wir alle wissen. Verzichten wir nun auf einen Teil davon, indem die Anzahl der Panzerbataillone nur auf sechs reduziert wird, so hat dies Mehrkosten zur Folge, Mehrkosten von jährlich 17 Millionen Franken je Bataillon, wobei man darauf verzichtet, diese Bataillone entsprechend den anderen kampfkraftmässig aufzurüsten, in der Meinung, dass man dies im Falle eines Aufwuchses später noch machen könnte. Diese zwei Bataillone à 17 Millionen Franken, also 34 Millionen Franken pro Jahr, machen weniger als ein Prozent des Gesamtbudgets der Armee aus und sind - so wurde uns versichert - kompensierbar.

Ich beantrage Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.