Kofmel Peter · Nationalrat · 2000-12-06

Wortprotokoll

Ich denke, man sollte kurz erklären, worum es eigentlich geht. Im Rahmen des Nationalfonds hat man entschieden, diese Schwerpunktprogramme zu machen.

Rund 240 Skizzen sind eingegangen. Eine internationale Jury hat in zweijähriger Schwerarbeit das Ganze reduziert, und etwa 18 Projekte blieben nach wissenschaftlichen Kriterien übrig. Nach Anwendung gewisser politischer Kriterien hat sich das fast halbiert, dann hat man das noch etwas überschaut, und jetzt liegen etwa 15 Projekte vor.

Ich bin selber Mitglied der WBK und war gestern in der Differenzbereinigung der Finanzkommission dabei. Ich will diese Projekte, die WBK will sie, und der Bundesrat will sie offenbar auch. Wir haben aber gleichzeitig auch die Regeln der Budgetierung einzuhalten. Diese 60 Millionen Franken haben wir sozusagen handstreichartig ins Budget eingetragen, was wohl nicht ganz richtig war.

In der WBK ist ein Vorstoss hängig. Wir möchten, dass diese 15 Projekte alle durchfinanziert werden können. Das sind aber grosse Projekte, die während Jahren laufen. Das Geld wird nicht im Jahr 2001 benötigt, man braucht insbesondere nicht 60 Millionen Franken Zahlungskredit im Jahr 2001. Es wird nicht einmal ein Drittel davon gebraucht, man benötigt - gemäss Berechnungen von Staatssekretär Kleiber - nur 10 Millionen Franken.

Herr Villiger - er wird es hoffentlich in diesem Saal noch einmal tun - hat gestern in der Finanzkommission bei der Differenzbereinigung erklärt, der Bundesrat sei bereit, allenfalls eine separate Botschaft zu machen, um die Vollfinanzierung dieser Projekte zu gewährleisten. Ich denke, diesen Weg sollten wir gehen.

Wir sollten jetzt nicht 30 Millionen Franken ins Blaue hinaus bewilligen. Damit hat es sich dann vielleicht, Rémy Scheurer, obwohl über die ganze Dauer der Projekte mehr benötigt wird. Es wäre gescheiter, sich jetzt Zeit zu nehmen, um die Sache sauber vorbereiten zu können. Der Wille ist bei der Kommission vorhanden, offenbar auch beim Bundesrat. Es sollte also möglich sein, dass wir alle diese tollen, guten und wichtigen Projekte durchziehen und durchfinanzieren können.

Ich bitte Sie deshalb, dem ursprünglichen Antrag zuzustimmen und diesen Kredit nicht zu erhöhen - obwohl wir alles finanzieren wollen, aber eben gemäss unseren Spielregeln.