Reimann Maximilian · Ständerat · 2007-03-20

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist unbestritten, dass der Laptop heute ein Arbeitsmittel ist, auf welches kaum mehr jemand verzichten kann, auch nicht wir Parlamentarier. Die Frage ist nur: Sollen wir ihn auch hier auf unseren Pulten gebrauchen dürfen, wie es im Nationalrat beispielsweise schon lange der Fall ist? Die offizielle Antwort lautet Nein. In den vorderen Bänken hält man sich strikte daran. Weiter hinten, wenn es die Tarnung durch den [PAGE 257] Rücken des Vordermanns ermöglicht, nimmt die Respektierung dieses Verdikts mitunter allerdings ab.

Hauptargument gegen den Gebrauch des PC hier im Saal ist, das sei störend, lenke ab, das persönliche Miteinander leide darunter. Immerhin dürfen wir schreiben hier drin, können Voten vorbereiten, Briefe und Karten an unsere Wählerschaft oder wen auch immer verschicken, die Zeitung lesen - aber alles nur in althergebrachter Weise, nur nicht mit dem Laptop. Also gehen wir hinaus in den Rummel der Vorzimmer, wo das Arbeiten am PC - vor allem auf meiner Seite, im Vorzimmer Ost - je länger, je weniger zumutbar ist. Wir verfügen über drei Arbeitsplätze und vielleicht noch über zwei, drei mehr, wenn wir uns krümmen und winden. Wir leiden unter dem Lärmpegel von Radio- und TV-Schaffenden und anderen, zum Teil recht vorlauten Besuchern. Wir rasen in den Saal zurück, wenn die Abstimmungsglocke klingelt - sofern wir die Klingel unter diesen Verhältnissen überhaupt hören. Kollege Wicki, obwohl im gesitteteren Vorzimmer auf der Westseite arbeitend, sah sich letzte Woche gar zu einem Ordnungsantrag zwecks Wiederholung einer Abstimmung veranlasst, weil offenbar die Glocke nicht zu hören war.

Ich habe deshalb zu Sessionsbeginn beim Büro den Antrag deponiert, zwecks Verbesserung unserer Arbeitsbedingungen den Laptop auch hier im Saal gebrauchen zu dürfen. Das Büro ist zur Stunde noch dagegen, aber, wie mir Vizepräsident Brändli gesagt hat, nicht mehr grundsätzlich. Man möchte das Problem vertieft angehen und auch in den Gruppen diskutieren lassen.

Da diese Frühjahrssession so gut wie gelaufen ist, kann ich mich dieser Anregung an sich durchaus anschliessen. Auch die noch bevorstehenden drei Sessionstage lassen sich mit dem PC draussen verkraften. Aber auf das Problem muss hier drin nun endlich einmal hingewiesen werden. Wir brauchen eine sinnvolle Lösung vor allem für diejenigen Ratsmitglieder, die mit dem Laptop arbeiten wollen. Auf sie sollte sinnvoll Rücksicht genommen werden.

Ich bin also damit einverstanden, Herr zweiter Vizepräsident, dass wir die Abstimmung über meinen Ordnungsantrag halt noch um eine Session aussetzen, wenn das so gewünscht ist. Aber spätestens in der nächsten Session, wenn das Thema im Büro dann vertieft behandelt worden ist, sollten wir darüber befinden.