Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-21

Wortprotokoll

Es gibt in allen Regionen Projekte, deren Realisierung sinnvoll und wichtig wäre. Die Entflechtung Wylerfeld ist ein solches, aber die Mittel für den Ausbau des Schienennetzes sind - das wissen Sie alle - äusserst knapp. Ich möchte anhand dieses Beispiels kurz auf die grundsätzlichen Finanzierungsmöglichkeiten solcher Projekte eingehen.

Die Mittel des ordentlichen Budgets, d. h. der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB und des 9. Rahmenkredites der Privatbahnen, sind in erster Linie für den Substanzerhalt des Netzes erforderlich. Ausbauten sind nur in sehr begrenztem Rahmen möglich. Deshalb tritt die Finanzierung über den Infrastrukturfonds und über unser Vorhaben ZEB, dargelegt in der Gesamtschau des öffentlichen Verkehrs, in den Vordergrund.

Beim Infrastrukturfonds wurde letzten Herbst die Liste der dringlichen Projekte verabschiedet. Das vorliegende Projekt war damals nicht zeitgerecht baureif und wurde deshalb nicht aufgenommen. Die nächste Etappe folgt etwa auf das Jahr 2010. Der Kanton Bern ist daran, ein Agglomerationsprogramm zu erstellen. Sofern das vorliegende Projekt Teil davon sein wird, kann der Agglomerationsverkehrsteil aus dem Infrastrukturfonds finanziert werden. Die nächsten Möglichkeiten für die Finanzierung des Fernverkehrsteils bestehen im Rahmen der nächsten Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB für die Jahre 2011 bis 2014, mit den Einschränkungen, die ich vorher genannt habe.

Im Rahmen der Gesamtschau FinöV und damit von ZEB ist ungefähr ab Mitte des nächsten Jahrzehnts mit verfügbaren Mitteln zu rechnen. Im Rahmen der Erarbeitung dieser Vorlage wurde auch die Nordost-Zufahrt Bern untersucht. Demnächst, so hoffe ich wenigstens, entscheidet der Bundesrat über die Eröffnung der Vernehmlassung zu dieser Vorlage.

Im Hinblick auf die Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels wurden im Knoten Bern die dringlichsten Ausbauten im Rahmen der Neat-Ausbauten und der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB getätigt. Die Kapazitäten im Knoten Bern sollten damit vorderhand ausreichen. Es bestehen jedoch mittelfristig diverse Möglichkeiten, dieses oder ähnliche Projekte zu finanzieren. Beim vorliegenden Projekt ist zudem der nötige Planungsstand für einen baldigen Baustart noch nicht ganz gegeben.