Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-21

Wortprotokoll

Sie kennen den luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrates; darüber wurde sehr viel diskutiert. Wir bereiten einen ähnlichen Bericht die Schifffahrt betreffend vor, weil wir tatsächlich der Meinung sind, das sei ein sehr wichtiges Verkehrsmittel. Wirtschaftlich gesehen ist es wichtig: 15 Prozent unserer Importe kommen über den Rhein in die Schweiz. Ich mische mich jetzt nicht in die Debatte darüber ein, in welchem Mass sie in Basel-Stadt bzw. in Baselland landen. Aber aus schweizerischer Optik ist wichtig, dass 15 Prozent aller Importgüter über den Rhein kommen; bei den Mineralölprodukten sind es annähernd 30 Prozent. Vor allem ist uns wichtig, dass die Schifffahrt ein nachhaltiges, umweltverträgliches und auch sozialverträgliches Verkehrsmittel ist, das als solches gefördert werden muss.

Unser Bericht wird sich allerdings nicht nur auf die Rheinschifffahrt konzentrieren und beziehen, sondern durchaus auch auf die Seeschifffahrt, welche für unser Land ebenfalls von grösster Bedeutung ist. Die betroffenen Kreise werden eingeladen, an diesem Bericht zu partizipieren.