Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-03-21

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, dass auch ich noch nach dem Bundesrat spreche. Ich habe mich in Bezug auf diese Verkehrsgeschichte bei meinem Kanton erkundigt, und man hat mir die solothurnischen Verhältnisse geschildert, die Verhältnisse eines Kantons, der sehr häufig durchfahren wird - er ist damit nicht allein. Man hat mir gesagt, wenn wir hier zu noch mehr solchen Transporten Hand böten, dann habe das einen gewaltigen Einfluss auf den Verkehrsfluss. Die Verkehrspolizeien werden ja wegen Staus und wegen Staukosten relativ häufig mit "sehr grossen Buchstaben" attackiert, und man hat mir gesagt, die kantonalen Verkehrspolizeien hätten alles zu tun, um den Verkehrsfluss aufrechtzuerhalten. Man hat mich ebenfalls auf das hingewiesen, was vorhin aus bundesrätlichem Munde hier vorgetragen wurde: Es bleibt nicht bei dieser von Herrn Hess so sympathisch und liebevoll dargestellten kleinen Gruppe, sondern das hat dann Präjudizcharakter für x, y und z andere Güter, die transportiert werden wollen.

Ich bin ja gelegentlich auch ein Spötter, und ich muss Ihnen sagen: Nachdem mir unsere Verkehrspolizei das alles geschildert hatte, dachte ich, so ein bisschen Stau auf der Strasse könne ja nicht schaden, vielleicht benutze man dann mehr die Eisenbahn. Aber mir leuchten eigentlich die Argumente des Bundesrates und meines Kantons ein, und deshalb kann ich der Motion nicht zustimmen.