Stadler Hansruedi · Ständerat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Es lohnt sich schon, sich im Rahmen dieses Vorstosses kurz über diese Technologie zu unterhalten. Meines Erachtens ist es das erste Mal, dass die Nanotechnologie hier im Ständerat diskutiert werden kann. Dieses Thema erinnert mich eigentlich ein wenig an die ganze Thematik der Stammzellenforschung. Auch hier, bei der Nanotechnologie, habe ich den Eindruck, dass die politische Diskussion und das politische Interesse - man sieht es gerade jetzt - und auch der Gesetzgeber dieser technologischen Entwicklung etwas hinterherhinken.

Die Nanotechnologie gilt als die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Die Nanotechnologie beinhaltet für die Wirtschaft, für die Ökologie und für die Gesellschaft ein sehr grosses Potenzial. Das sind durchaus positive Aspekte. Die Nanotechnologie findet heute schon Anwendung in der Medizin, über die Sonnencreme bis hin zu den Socken gegen Schweissfüsse. Kleine Silberknöllchen töten nämlich dort Bakterien ab. Faszinierend ist für mich auch eine neue Beschichtung von Löffeln, auf der mir am Sonntagmorgen der Honig wie Wasser abläuft.

Auf der anderen Seite ist eine Vielzahl von Fragen offen. Es gibt einmal grosse Wissenslücken. Es werden doch heute Produkte mit synthetischen Nanopartikeln auf den Markt gebracht, ohne dass wir die möglichen Risiken verlässlich kennen. Meines Erachtens sind die Befürchtungen hinsichtlich möglicher Risiken ernst zu nehmen. Als grösste Sorge wird in der Fachwelt diskutiert, dass Nanopartikel in den menschlichen Körper eindringen und dort Schäden verursachen könnten.

Empa-Versuche haben unter anderem gezeigt, dass Nanopartikel aus Eisenoxid und Zinkoxid den Lungenzellen erheblich zusetzen: Zwar sind sie tausendmal kleiner als Asbestfasern; klebten diese Partikel in den Experimenten der Empa zu grösseren Nadeln zusammen, glichen sie aber sowohl vom Aussehen wie von der Giftigkeit her den Asbestfasern. Der schweizerische Forscher Peter Gehr hat im Weiteren nachgewiesen, dass 20 bis 30 Nanometer grosse Titandioxidpartikel über die Lunge ins Blut gelangen. Einmal in der Blutbahn, können die Partikel in alle Organe vordringen.

Über die möglichen Risiken der Nanotechnologie wissen wir heute noch viel zu wenig. Es braucht somit grosse Anstrengungen in der Forschung und speziell in der Risikoforschung. Sicherheit braucht doch auch die Wirtschaft. Es muss verhindert werden, dass über Jahre Produkte benutzt werden, von diesen Produkten dann aber plötzlich erhebliche Risiken ausgehen und wir dann eine ähnliche Situation wie beim Asbest haben, mit entsprechenden Schadenersatzklagen und hohen Kosten. Mehr Wissen brauchen überdies auch die Versicherungen. Die bestehenden Risiken, die sie versichern, müssen für sie doch kalkulierbar sein.

Ich komme zu einer zweiten Bemerkung, zum rechtlichen Regelungsbedarf: Nach dem Lebensmittel-, dem Gesundheits- und dem Umweltschutzgesetz müssen in der Schweiz die Herstellerfirmen dafür sorgen, dass ihre Produkte das Leben, die Gesundheit und die Umwelt nicht gefährden. Dieser Sorgfaltspflicht haben die verschiedenen Unternehmen nachzukommen. Die Nanostrukturen sind physikalisch nun aber so andersartig, dass der Rahmen der heutigen Gesetze und Verordnungen nach meiner Beurteilung dadurch völlig gesprengt wird. Wie können hier die Unternehmen überhaupt ihre Sorgfaltspflicht wahrnehmen? Meines Erachtens besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf, so beispielsweise bei der Arbeitssicherheit. Es geht um den Schutz all jener, die mit der Herstellung, der Verwendung und der Entsorgung von Nanoprodukten zu tun haben. Hier sind meines Erachtens auch Sofortmassnahmen angesagt.

Das sage ich heute hier einmal, am 22. März 2007, damit es im Amtlichen Bulletin festgehalten ist. Meine Frage an den Bundesrat lautet hier: Sind solche Sofortmassnahmen in diesem Bereich geplant? Regelungsbedarf ist aber auch bei der Produktsicherheit und beim Umweltschutz angesagt; auch die Deklarationspflicht muss einmal diskutiert werden. Nach meiner Beurteilung bestehen in allen drei Bereichen Lücken, wo der Gesetzgeber, allenfalls auf Verordnungsstufe usw., gefordert sein wird.

Die Nanotechnologie beinhaltet ein riesiges Potenzial von Möglichkeiten, sie eröffnet riesige Chancen; aber es gibt auch Risiken. Warum mache ich diese Äusserungen gerade heute? Wir haben heute noch keinen politischen Graben wie beispielsweise bei der Gentechnologie. Wir sollten auch verhindern, dass solche Gräben in Zukunft entstehen. Dazu haben wir die Chance. Wie können wir das verhindern?

1. Die Risiken sind sauber zu analysieren.

2. Mögliche Gefährdungen sind frühzeitig einzudämmen.

3. Es ist zu forschen und nochmals zu forschen; ich denke insbesondere an die Risikoforschung.

4. Es braucht eine offene Kommunikation.

5. Ein proaktiver Dialog mit der Bevölkerung ist gefragt; ich anerkenne die Bemühungen in diesem Bereich.

6. Eine Anpassung der Gesetzgebung drängt sich meines Erachtens auf. Dazu gehören auch Sofortmassnahmen zum Schutze der Arbeitnehmer in Industrie und Forschung.

Alle diese Massnahmen haben vorab auch einem einzigen Hauptzweck zu dienen, nämlich Vertrauen gegenüber dieser neuen Technologie zu schaffen. Die breite Öffentlichkeit und - wie ich bereits erwähnt habe - auch weite Kreise der Politik sind heute gegenüber der Nanotechnologie noch überwiegend gleichgültig eingestellt. Meine heutigen Äusserungen verfolgen deshalb den Zweck, diese neue Technologie, mit der sich die Politik in nächster Zeit sicher zu befassen haben wird, etwas ins Rampenlicht zu rücken.