Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Gesetzentwurf sowie einen stringenten Zeitplan zur Einführung eines elektronischen Gesundheitspasses, eines Gesundheitsinformationsnetzes sowie eines Online-Gesundheitsdienstes vorzulegen.

Die Kommission hat sich mit dem Anliegen befasst. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat bereit ist, die Motion anzunehmen. Der Nationalrat hat die Motion am 7. Juni 2006 mit 99 zu 46 Stimmen ebenfalls angenommen.

Die Kommission stimmt der Stossrichtung der Motion zu. Der Einbezug der elektronischen Mittel im Gesundheitswesen auf allen Ebenen - Gesundheitspass, Gesundheitsinformationsnetze zwischen Versorgungsstationen, Online-Gesundheitsdienste - ist zügig voranzutreiben. Ein Schritt in diese Richtung ist die Versichertenkarte, deren Einführung bereits vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 vorgesehen ist. Die Kommission unterstützt den Bundesrat in seinem Bemühen, zusammen mit den Kantonen und anderen relevanten Akteuren die digitalen Technologien für das Gesundheitswesen nutzbar zu machen.

In diesem Sinn hat die Kommission einstimmig entschieden, die Motion anzunehmen, und ich bitte Sie, die Motion ebenso anzunehmen.