Heberlein Trix · Ständerat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Die Kommission hat die Bedenken und Vorbehalte, wie sie jetzt auch von Herrn Maissen geltend gemacht worden sind, wirklich eingehend geprüft. Die Kommission vertritt die Ansicht, dass den Kantonen genügend Zeit und Informationen zur Verfügung standen, um rechtzeitig auf die Volkszählung 2010 hin auf die Registerzählung umzustellen. Wenn jetzt "die KdK" gesagt wird, so ist das ähnlich, wie wenn "der Nationalfonds" gesagt wird. Wenn Sie nämlich mit einzelnen Regierungsräten sprechen, so sehen Sie, dass sie durchaus auch anderer Meinung sind. Es besteht keine einheitliche Meinung der KdK, mit der sie sich gegen diesen Systemwechsel auf das Jahr 2010 hin eingesetzt hat.

Wenn Herr Maissen sagt, die Kostenschätzung sei nicht seriös, so müsste er diesen Vorwurf belegen. Ich denke, es ist nicht zulässig, einfach zu sagen, sie sei nicht seriös, ohne dass entscheidende Anhaltspunkte dafür geliefert werden.

Ich möchte Herrn Malaguerra, den früheren Direktor des Bundesamtes für Statistik, zitieren: "Das BFS arbeitet seit einiger Zeit an der Volkszählung der Zukunft. Die Stossrichtung ist die folgende: Ausgehend von den heutigen Rahmenbedingungen soll die Volkszählung 2000 als Übergangszählung durchgeführt werden. Im Jahr 2010 kann erstmals eine Registerzählung stattfinden. Die Bevölkerung wird nur noch zu jenen Themen befragt, zu welchen keine Registerdaten verfügbar sind. Dabei soll auf Stichprobenerhebungen abgestellt werden." Das Zitat stammt aus dem Jahre 1996. Wenn die Kantone hier nicht genügend Zeit hatten, sich vorzubereiten, dann möchte ich fragen, wie viel Zeit sie denn noch brauchen.

Der Stichprobenerhebung - da bin ich einverstanden - kommt eine grosse Bedeutung zu. Sie ist aber sehr viel aktueller, und sie ist nach den Aussagen sämtlicher Statistikexperten, die wir angehört haben, und auch gemäss Bundesamt für Statistik bei einer Erhebung bei 200 000 Personen repräsentativ. Es kommt da nicht auf die Grösse der Gemeinde, sondern auf die Art und Weise der Erhebung an. Damit werden die Daten zu Religion, Ausbildung, Arbeit, Pendlerverhalten und Sprache klar erfasst.

Das Konzept des Bundesrates ist bezüglich Gesamtfehler, Aktualität und Informativität, aber auch bezüglich thematischer Breite und Tiefe, Kosten und Nutzen demjenigen einer Vollerhebung klar überlegen; ich möchte das noch einmal betonen. Von der Aussage, die ebenfalls gemacht wurde, die Bevölkerung werde eine Vollerhebung nicht mehr akzeptieren, bin ich überzeugt. Wenn Sie dann mit Zwang versuchen, die restlichen Daten noch zu erhalten, die in der Befragung entweder falsch oder nicht angegeben wurden, so muss ich für dieses Vorgehen das Kosten-Nutzen-Verhältnis sehr infrage stellen. Es hat sich ja bereits in den letzten Volkszählungen gezeigt, dass die Kosten für die Erfassung der letzten 10 Prozent erheblich höher waren als der Nutzen. Die allerletzten Prozente konnten überhaupt nicht mehr erfasst werden.

Ich beantrage Ihnen daher, auf die Vorlage einzutreten und sie im Detail zu beraten. Wenn Sie wünschen, habe ich Ihnen hier eine detaillierte Aufzählung aller Zusammenkünfte, aller möglichen Konferenzen, die den Kantonen bzw. deren Statistikvertretern vom Bundesamt für Statistik offeriert wurden. Herr Maissen, Sie können sie bei mir einsehen. Unter anderem ging es um die tripartite Agglomerationskonferenz, bei der die Kantone dabei sind, um die Bundesstatistikkommission, wo die Kantone vertreten sind, und um einzelne Hearings. Es ist nicht sinnvoll, hier alles vorzulesen, aber die Liste ist vorhanden und zeigt auf, dass die Bereitschaft der [PAGE 294] verschiedenen Kantonsvertreter nicht allzu gross war, hier aktiv mitzuarbeiten.