Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-03-10

Wortprotokoll

Jedes Mitglied der Deputation aus dem Kanton Tessin hat je eine Frage gestellt. Weil das Problem die Gemüter nicht nur im Tessin, sondern auch im Bundesrat sehr beschäftigt, schlage ich Ihnen vor, dass ich diese Fragen auch beantworte.

Da wäre dann zunächst die Frage 08.5044 von Herrn Abate.

Ich muss hier einen kleinen Einschub machen; es ist selbstverständlich, dass es jetzt zum Teil zu Wiederholungen aus der Erklärung kommt, die ich vorher abgegeben habe, aber das ist nicht anders möglich. Sie wissen, dass die Antworten auf die Fragen immer durch den gesamten Bundesrat verabschiedet werden, und es sind deshalb die Antworten des Gesamtbundesrates, die ich so wiedergeben muss.

Im August 2007 zeigte sich, dass die SBB ihr Ziel, im Cargo-Bereich ein ausgeglichenes Resultat zu erzielen, nicht erreichen würden. Der Bund verlangte daraufhin vom SBB-Verwaltungsrat detaillierte Auskünfte darüber, wie es zur finanziell unbefriedigenden Situation habe kommen können und welche Lehren er für die künftige Steuerung und Strategie von SBB Cargo ziehe. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird der Bund eine Analyse vornehmen und festlegen, welche Schlüsse er in seiner Rolle als Eigner der SBB ziehen muss. Mit der Unterzeichnung eines "letter of intent" unterstreichen die SBB ihre Entschlossenheit, die Basis für das in Bellinzona geplante neue Unternehmen für den Wagenunterhalt zusammen mit den Partnerfirmen solid und nachhaltig auszugestalten. Zudem wird mit der Verlagerung des schweren Unterhaltes von Bellinzona nach Yverdon die Unerhaltsstrategie der SBB neu ausgerichtet. Diesem Grundsatzentscheid folgend, müssen auch die bislang geplanten Investitionsvorhaben neu ausgerichtet werden.

Ich komme damit zur Antwort auf die Frage Robbiani 08.5045. Der Bundesrat ist mit der wirtschaftlichen Entwicklung von SBB Cargo ebenfalls sehr unzufrieden. Er bedauert, dass die beachtlichen Opfer des Personals in den letzten Jahren zu keinem besseren Ergebnis geführt haben. Angesichts der grossen Verluste von SBB Cargo sind Sanierungsmassnahmen aber unvermeidlich. Der geltende Gesamtarbeitsvertrag garantiert, dass der Stellenabbau ohne Entlassung durchgeführt werden kann. Die SBB werden im Rahmen ihres internen Stellenvermittlungsprogramms die Betroffenen bei der beruflichen Neuorientierung unterstützen. Ausserdem haben die SBB mit der erfolgreichen Suche nach einer zukunftsträchtigen Partnerschaft für den Erhalt und Ausbau des Wagenunterhaltsbereichs in Bellinzona bewiesen, dass sie den regionalen Anliegen, soweit es ihnen möglich ist, Rechnung tragen wollen.