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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-03-11

Wortprotokoll

Was die Mehrheit Ihrer Kommission hier will, nämlich Darlehen in bedingt rückzahlbare Darlehen umwandeln und die Rückzahlung sistieren, ist ein Mittel, welches im Finis-Beschluss vorgegeben ist; in dem Sinn also nichts Neues.

Die Transportunternehmen sollen unseres Erachtens gute Bedingungen zur Finanzierung von Rollmaterial erhalten. Das ist, wie Herr Hämmerle sagte, ein Teil der Angleichung von SBB und anderen konzessionierten Transportunternehmungen. Die SBB können das schon lange, dort ist es eine Selbstverständlichkeit, und wir möchten es auch bei den anderen Bahnen einführen. Mit diesem Artikel könnten dann allfällige Liquidationsengpässe bei den KTU gemildert werden, ohne dass andere und zusätzliche Abgeltungsmittel aufgewendet werden müssten.