Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-03-17
Wortprotokoll
Der kommentierende Teil Ihrer Frage und auch die Schlussfrage, ob es um die Abschaffung der Wehrpflicht gehe, liegen ausserhalb dessen, was hier zur Diskussion steht. Nach Auffassung des Bundesrates ist die allgemeine Wehrpflicht einzuhalten; das wird auch ernst genommen. Das hindert uns nicht, korrekte Rekrutierungsverfahren durchzuführen, und das ändert auch nichts daran, dass wir den Besonderheiten der Miliz gelegentlich auch die entsprechende Beachtung schenken müssen.
Bei diesen Rapporten geht es nun nicht darum, das Prinzip der Marschbefehle aufzuweichen, sondern darum, Marschbefehle zu erlassen und die Leute bezüglich der Dispensation auf das spezielle Verfahren zu verweisen; man legt aber für die bessere Organisation einen Anmeldetalon bei, damit die Organisatoren unabhängig vom Dispensationsverfahren die entsprechenden Vorarbeiten leisten können. Aus dieser Vorgehensweise einen Schluss in Bezug auf die Ernsthaftigkeit der Bemühungen des Bundesrates zu ziehen, der allgemeinen Wehrpflicht Nachachtung zu verschaffen, finde ich absurd.