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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-03-17

Wortprotokoll

Sehen Sie, es gibt hier verschiedene Interessen. Es gibt auch die Interessen der Schweizerinnen und Schweizer, die beispielsweise von Genf nach New York fliegen wollen. Indem die Qatar Airways Flüge auf dieser Strecke anbietet, ist das für Genf - für den Flughafen Genf und auch für die Passagiere, die diese Strecke benützen können - zweifellos ein Vorteil.

Dem stehen die Interessen der Swiss gegenüber. Die Swiss macht natürlich geltend, dass die Kostenrechnung, die hier gemacht wurde, in Wirklichkeit eine versteckte Subventionierung durch eine staatlich beherrschte Gesellschaft darstellt. Rudimentär wurde das beim eingereichten Gesuch durchaus geprüft, aber wir prüfen heute diese Umstände nicht mehr bis ins letzte Detail. In diesem Fall haben wir es auch deswegen nicht getan, weil es notwendig ist, dass der Swiss einzelne Landerechte in anderen Ländern übertragen werden - weil sie ja nun kapitalmässig durch die Lufthansa beherrscht ist. Da war es für die Swiss durchaus wichtig, dass sie das Recht hat, direkt nach Qatar zu fliegen - zunächst einmal als ein Element im Kampf um andere Landerechte, die immer noch da sind. Denn: Je weniger Länder es noch sind, die sich gegen die Übertragung der Rechte der Swiss auf Lufthansa wehren, desto einfacher ist es für uns, in den Verhandlungen das Recht auch zu bekommen.

Dann muss ich noch sagen: Die Strecke nach Katar ist nicht ganz unbedeutend. Es finden dort sehr viele internationale Kongresse statt. Aus wirtschaftlicher Sicht hat Katar vielleicht nicht dieselbe Bedeutung wie Dubai, aber die Vereinigten Arabischen Emirate und auch ihre Nachbarstaaten sind für Fluggesellschaften mit direkten Fluglinien äusserst interessant.