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Hämmerle Andrea · Nationalrat · Graubünden · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-09-16

Wortprotokoll

Ich habe versucht zu sagen, dass diese 650 000 verbleibenden Fahrten im Alpentransit auf den Alpentransitstrassen dem entsprechen, was die Alpen-Initiative bzw. der Alpenschutzartikel mit der Formulierung "von Grenze zu Grenze" gemeint haben. Das ist der Punkt. Dass bei den 650 000 Fahrten Ausländer und Schweizer dabei sind, das ist selbstverständlich richtig. Das entspricht dem Prinzip des Diskriminierungsverbotes. Das ist so! Wenn Sie davon abweichen wollen, Herr Messmer - Sie leben auch noch von den bilateralen Abkommen -, dann müssen Sie einiges ändern in diesem Land, nicht nur die Zahl 650 000.

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