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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-09-16

Wortprotokoll

Wir befinden uns jetzt noch bei der Formulierung des Zweckes des gesamten Gesetzes. Da bitte ich eigentlich alle Seiten, nicht allzu viel hineinzuinterpretieren. Wir wollten mit Absatz 2 lediglich den Grundsatz der Nachhaltigkeit etwas verdeutlichen. Unter keinen Umständen ist Absatz 2, wie Herr Giezendanner jetzt vermutet hat, die eigentliche Grundlage für die Alpentransitbörse; wir kommen nachher noch zu dieser Börse. Ich habe einfach ein bisschen das Gefühl, dass Sie hier ein Schreckgespenst sehen. Zu Unrecht, denn man könnte mit der Börse nämlich durchaus viele Anliegen, die Sie selber vertreten, regeln - gerade die Bevorzugung des Binnenverkehrs oder des eiligen Verkehrs. Wir können uns nachher noch darüber unterhalten. Ich bitte Sie einfach, bei der Börse nicht nur schwarzzusehen. Letztlich wollten wir mit diesem Absatz 2 den Grundsatz der Nachhaltigkeit etwas ausdefinieren; ich muss aber Ihnen den Entscheid überlassen.