Hämmerle Andrea · Nationalrat · Graubünden · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-09-17
Wortprotokoll
Den Grundsatz haben wir ja gestern beim Eintreten diskutiert, erst heute kommen wir aber zur Detailberatung dieses Bundesbeschlusses. Es ist etwas schwierig, deshalb nur zur Erinnerung: Den wichtigsten Verlagerungsauftrag haben wir ja im Transitbereich. Im Binnenverkehr, wir haben es gestern schon gesagt, besteht dieser Auftrag aber eigentlich genau gleich, weil die Verlagerung auch in der Fläche von grösster Bedeutung ist. Nun ist es aber so, dass in der Fläche, im schweizerischen Binnenverkehr, eben keineswegs nur der unbegleitete kombinierte Verkehr eine Rolle spielt, sondern historisch, aber auch aktuell eben auch der Wagenladungsverkehr ganz wichtig ist. Deshalb ist es wichtig, wenn wir im Bereich des Binnengüterverkehrs wirklich etwas machen wollen, dass hier eben auch der Wagenladungsverkehr hineingebracht wird.
Die Konzeption der Mehrheit Ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen ist konkret. Sie setzt konkrete Ziele - das macht der Ständerat nicht -, nämlich eine Effizienzsteigerung im kombinierten Verkehr, im Wagenladungsverkehr und auch neue innovative Lösungen; Herr Girod hat einige Beispiele genannt. Der Antrag der Kommissionsmehrheit zum Binnenverkehr ist also durchaus in der Logik dessen, was wir jetzt diese zwei Tage diskutiert haben. Man muss dort eben das Richtige machen und sich nicht an den Transitgüterverkehr anlehnen, wo ganz andere Verhältnisse herrschen als im Binnenverkehr.
Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.