Lachenmeier-Thüring Anita · Nationalrat · 2008-09-17

Wortprotokoll

Ich spreche zum Antrag der Minderheit I. Für die Jahre 2011 bis 2018 schlägt der Bundesrat für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs 1,6 Milliarden Franken in Form von Betriebsabgeltungen für den kombinierten Verkehr vor. Die Minderheit I verlangt nicht einfach eine Aufstockung dieser Gelder auf 3 Milliarden Franken, sondern vor allem, dass gleichzeitig eine Ausdehnung des Zwecks vorgesehen werde. Die Gelder sollen nicht nur für Betriebsabgeltungen ausgegeben werden, sondern auch als Infrastrukturbeiträge. Damit werden die Gelder nachhaltiger eingesetzt, denn Infrastrukturverbesserungen und Ausbauten werden auch nach Ablauf dieser acht Jahre zur Attraktivitätssteigerung und Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene beitragen.

Betriebsbeiträge sind zur Umsetzung der Alpen-Initiative heute noch nötig und werden später hoffentlich hinfällig. Wer jedoch weiterdenkt, investiert in die Infrastruktur, auch nach 2018. Dazu reichen aber die 1,6 Milliarden Franken nicht aus. Mit 3 Milliarden Franken, das sind 375 Millionen Franken pro Jahr, kann die veraltete Infrastruktur modernisiert und umweltfreundlicher, schneller, attraktiver und wirtschaftlicher gestaltet werden. Gleichzeitig kann der alpenquerende Verkehr mit Betriebsabgeltungen unterstützt werden.

Stimmen Sie darum dem Antrag der Minderheit I zu.