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Engelberger Edi · Nationalrat · Nidwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-09-17

Wortprotokoll

Das Büro hat den Brief von Herrn Amstutz vom 11. September zur Kenntnis genommen und den Antrag an der Sitzung vom letzten Montag, dem 15. September, ausgiebig diskutiert. Es hat entschieden, den Antrag abzulehnen und diese Motion nicht zu traktandieren, weil es in der Praxis nicht üblich ist, einzelne Motionen separat auf die Traktandenliste zu setzen. Es wollte die Motion Amstutz nicht in die Reihe der anderen, terminlich gleichzeitig oder früher eingereichten, vielleicht ebenso wichtigen Vorstösse einreihen. Das Büro geht dabei nicht von einer Gewichtung der Vorlage aus, sondern legt Wert auf die Einhaltung der Praxis der Reihenfolge der Traktandierung von parlamentarischen Vorstössen. Deshalb hat das Büro abgelehnt. Ich bitte Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Der Entscheid im Büro wurde mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen klar gefällt.

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