Wortprotokoll

Bei der Verwirklichung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale sind während der Berichtsperiode 2007 bedeutende Fortschritte und Meilensteine erreicht worden. Den absoluten Höhepunkt bildete die termingerechte Fertigstellung und Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels auf den Fahrplanwechsel vom 8. auf den 9. Dezember 2007. Wenn wir an die vielen unvorhersehbaren Probleme denken, welche bei jedem Untertagebau auftreten können und auch beim Lötschberg-Basistunnel nicht zu vermeiden waren, dürfen wir hier von einer Meisterleistung sprechen. Stolz dürfen wir auch darauf sein, dass es gelungen ist, das Kontrollsystem ETCS Level 2 termingerecht einzuführen und es seit der Betriebsaufnahme bis zum heutigen Tag ohne nennenswerte Störungen zuverlässig zu betreiben. Mit diesem System steht die Schweiz europaweit an der Spitze.

Im Verlaufe des Jahres 2007 hatten wir aber auch Rückschläge zu verzeichnen, wie z. B. die durch Rekurse ausgelösten Bauverzögerungen, die enormen bautechnischen Schwierigkeiten im Abschnitt Faido usw. Auch der Entscheid des Bundesrates vom 16. Mai 2007, den Beschluss [PAGE 1136] betreffend die Porta Alpina aufzuschieben, war für mich und viele Schweizer Bürger eine grosse Enttäuschung.

Als Mitglied der NAD möchte ich auf folgende fünf Punkte hinweisen, welche während des Berichtsjahres 2007 die besondere Aufmerksamkeit der Delegation genossen haben:

1. Zur Projektentwicklung am Lötschberg: Der Betrieb hat sich seit dem Start bewährt, und die Linie ist in Spitzenzeiten bereits ausgelastet. Dem vorgesehenen Übergang der Infrastruktur von der BLS AG zu einer neuen Infrastrukturgesellschaft, der BLS Netz AG, misst die NAD grosse Bedeutung zu. Deshalb empfiehlt die NAD den Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen, den Finanzkommissionen und der Finanzdelegation unserer Räte, die vorgesehene Überprüfung in der neuen BLS Netz AG auf parlamentarischer Ebene zu begleiten. Dabei dürfte die korrekte Bewertung aller Aktiven und Passiven im Vordergrund stehen. Ebenfalls zu berücksichtigen sind die noch offenen Forderungen und Garantieansprüche gegenüber Bauunternehmungen, welche in die Eröffnungsbilanz der BLS Netz AG einfliessen. Als oberstes Gebot für diesen Transfer erachtet die NAD jedoch den Erhalt der Aktienmehrheit des Bundes.

2. Zur Projektentwicklung Gotthard-Basistunnel: Die Vortriebsarbeiten im Gotthard-Basistunnel im Abschnitt Faido in Richtung Sedrun wurden wegen der ungünstigen bautechnischen Verhältnisse im Berg stark erschwert. Die in diesem Bereich flachliegenden Schieferungsflächen und der grosse Gebirgsdruck haben zur Folge, dass der Vortrieb auf wenige Meter pro Tag zurückgefallen ist. Aus der Sicht der NAD ist der Abschnitt Faido-Sedrun trotz der in jüngster Zeit eingetretenen Verbesserungen noch nicht über den Berg. Die von der ATG speziell eingesetzte Arbeitsgruppe zur Begleitung des Vortriebes wird von der NAD begrüsst. Die Entwicklung beim Projekt Faido wird von der NAD intensiv beobachtet. Vor allem verdienen die Auswirkungen auf Kosten und Termine die volle Aufmerksamkeit.

Angesichts des Terminvorsprunges im Abschnitt Sedrun wurde die Option einer Verschiebung der Losgrenze in Richtung Süden als wirksame Massnahme entwickelt. Die NAD erwartet von der ATG eine etappenweise Realisierung der Verschiebung dieser Losgrenze, und zwar zum spätestmöglichen Zeitpunkt und nach Berücksichtigung der Mehrkosten einerseits und der Verminderung von Risiken, der Vermeidung von Kosten und der Erzielung von Zeitgewinnen andererseits.

3. Die Prognose für die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels weist nach wie vor grosse Unsicherheiten auf. Der aus heutiger Sicht prognostizierte Termin im Dezember 2017 könnte bestenfalls auf Mitte 2016 vorverschoben werden und im schlimmsten Falle auf Mitte 2020 zurückfallen. Aus der Sicht der NAD ist eine Aktualisierung und Überprüfung des gesamten Terminplanes dringend notwendig. Seitens der ATG wird eine Konkretisierung für das laufende Jahr in Aussicht gestellt.

4. Zu den Neat-Projektkosten: Sie wurden im Berichtsjahr durch das BAV einer Kostenanalyse unterzogen. Die Kostenprognose des BAV von 19,8 Milliarden Franken, welche gemäss Bericht noch den Hirzeltunnel, den Zimmerberg-Basistunnel sowie die Finanzierung von gewissen Streckenausbauten beinhaltet, liegt 1,355 Milliarden Franken über derjenigen der ATG. Bei den Chancen beträgt die mittlere Bandbreite beim Eintreten aller anerkannten Chancenpotenziale minus 1,7 Milliarden Franken, mit einem Total von 18,1 Milliarden Franken. Bei ungünstigen Bedingungen könnten die Gefahrenpotenziale von plus 1,8 Milliarden Franken die Endkosten auf 21,6 Milliarden Franken ansteigen lassen. Durch den gestern gefassten Beschluss im Zusammenhang mit der Anpassung des Neat-Gesamtkredits betreffend den Ausschluss der beiden Projekte Hirzel- und Zimmerbergtunnel aus dem Neat-Kredit reduzieren sich die Endkosten auf 19,1 Milliarden Franken.

Die Entwicklung der Projektkosten-Prognose seit 1998 ist zum grössten Teil auf Projektänderungen zur Verbesserung der Sicherheit und Anpassungen an den Stand der Technik zurückzuführen. Geologisch oder bautechnisch bedingte Änderungen sowie Vergabemisserfolge und die Verteuerung der Bauausführung, z. B. durch erhöhte Stahlpreise usw., sind für weitere Mehraufwendungen verantwortlich.

5. Die Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts wird von der NAD begrüsst. Die Verminderung der endlosen Rekursmöglichkeiten, wie beim Los Erstfeld oder bei der Auftragsvergabe Bahntechnik erlebt, muss ein Ziel der Revision sein. Vor allem bei öffentlichen Projekten einer bestimmten Grössenordnung muss eine entsprechende Regelung vorgesehen werden.

Zusammengefasst darf festgehalten werden, dass das Jahrhundertprojekt Neat - mit all den bekannten Problemen - durch alle direkt am Bau, an der Planung und an der Projektumsetzung beteiligten Personen mit einem unermüdlichen und von grossem Fachwissen begleiteten Einsatz zielstrebig vorangetrieben wird. Sie verdienen unser Vertrauen und unsere Anerkennung.