Wortprotokoll

Zunächst einige Sätze zur Arbeit der Neat-Aufsichtsdelegation: Wir betreiben eine seriöse und kritische parlamentarische Oberaufsicht. Wir stellen kritische Fragen, wir machen harte Empfehlungen, und diese Empfehlungen werden auch befolgt, haben ihre Wirkung. Wir sind also alles andere als irgendeine Schmusegruppe. Ich danke auch für das Lob, das der Neat-Aufsichtsdelegation hier insgesamt gezollt wurde, auch von kritischen Parlamentsmitgliedern; insbesondere denke ich an Herrn Hutter. Vielen Dank!

Ein Wort zu Herrn Tschümperlin: Wir werden die nächste Sitzung der Neat-Aufsichtsdelegation genau in den Kantonen Uri und Schwyz durchführen und die Fragen, die Sie aufgeworfen haben, etwas vertieft ansehen.

Ich möchte jetzt aber nicht für die Neat-Aufsichtsdelegation sprechen, sondern im Namen der Fraktion noch zwei, drei politische Bemerkungen machen. Ich habe kurz nachgeschaut, wie die Debatte zum Neat-Bericht letztes Jahr lief. Die Stimmung war aufgeheizt. Es gab einen [PAGE 1141] Ordnungsantrag auf Verschiebung des Geschäftes. Es gab einen Rückweisungsantrag. Der Grund für diese Aufregung war schlicht und ergreifend ein tendenziöser "DOK"-Film des Schweizer Fernsehens. Dieses Jahr gibt es eine sehr ruhige Debatte mit wenig kritischen Worten, einmal abgesehen von der Zahlenakrobatik von Herrn Schwander. Andere Themen haben politische Konjunktur. Das ist gut für die Neat, für die Politik aber doch eher etwas peinlich. Die Neat eignet sich tatsächlich nicht als politisches Kurzfutter. Dafür ist sie zu wichtig und zu langfristig angelegt.

Tatsächlich gehen die schwierigen Arbeiten im Berichtsjahr in den Tunnels genauso voran wie im Jahr zuvor, genau gleich. Die Bauarbeiten in Erstfeld und am Ceneri haben begonnen, die beiden Schlüssellose sind Faido und Sedrun, der Baufortschritt dort wird entscheidend für den Termin der Eröffnung sein. Bei allem guten Willen ist es schlicht und ergreifend niemandem möglich, genau zu sagen, wann der Durchschlag erfolgt und wann dementsprechend die Eröffnung stattfindet. Den Berg kennt man erst, wenn man wirklich drin und durch den Berg ist. Politisch wichtig war der Entscheid von gestern, den Neat-Gesamtkredit anzupassen. Ich danke auch im Namen der Aufsichtsdelegation für diesen Beschluss.

Der Lötschberg ist in Betrieb, ein Erfolg. Die Zuverlässigkeit der Infrastruktur beträgt, glaube ich, 99,x Prozent, es funktioniert alles tadellos. Der Übergang der Infrastruktur in die neue Gesellschaft wird noch eine Knacknuss sein. Auch da ist die Neat-Aufsichtsdelegation daran: Wir können nicht akzeptieren, dass der Bund, der den Löwenanteil dieser Investitionen, bis zu 100 Prozent, geleistet hat, an der neuen Gesellschaft dann nur noch mit etwa 50 Prozent beteiligt sein soll.

Zum Schluss danke ich allen Beteiligten an der Neat, zuallererst den Mineuren, den Arbeitern in den Stollen, aber auch den Technikern und den Ingenieuren bis hin zum CEO und zur Politik.