Stahl Jürg · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-09-17
Wortprotokoll
Frau Kollegin Kiener Nellen, es ist natürlich so, dass in der Schweiz das Gesundheitswesen kantonal geregelt ist. Wenn wir jetzt in der Bundesverfassung das Wort "Komplementärmedizin" aufnehmen wollen, müssen wir berücksichtigen, dass dort keinerlei Hinweise zum Gesundheitswesen gemacht sind; nur die Kranken- und die Unfallversicherung sind erwähnt, weil das Volk etwas anderes ja auch abgelehnt hat.
Im Kanton Bern, da gebe ich Ihnen Recht, mag die Komplementärmedizin verankert sein. Es ist auch die Aufgabe des [PAGE 1145] Kantons Bern - das ist im föderalistischen System so -, seine Gesundheitspolitik in seiner Verfassung zu verankern; das ist sein gutes Recht. Es macht aber keinen Sinn, wenn wir, obschon wir nirgends das Gesundheitswesen in der Bundesverfassung verankert haben, einzig und allein diese kleine, nicht unbedeutende Disziplin Komplementärmedizin als Disziplin verankern. Darum spreche ich mich dagegen aus.