Müri Felix · Nationalrat · 2008-09-18

Wortprotokoll

Es geht hier um die Botschaft zur Genehmigung der Erklärung europäischer Regierungen vom 30. März 2007 über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus.

Die Schweiz hat sich seit 1975 aktiv an der Entwicklung und Produktion des Weltraumtransporters Ariane beteiligt und ist Gründungsmitglied der europäischen Weltraumorganisation ESA. 1985 wurde in diesem Zusammenhang eine entsprechende Erklärung von der Schweiz ratifiziert. Die Geltungsdauer läuft nun aus. Wie Sie der Botschaft entnehmen können, geht es darum, auch die neue Trägerrakete Vega, dann auch Sojus, einzubeziehen, sowie eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen. Grundlage bildet die erwähnte Erklärung der europäischen Regierungen. Die zu genehmigende Erklärung über die Trägereinsatzphase übernimmt die Struktur der Erklärung über die Produktionsphase von Ariane und weitet deren Geltungsbereich auf die Träger Vega und Sojus aus. Folglich führt die Erklärung über die Trägereinsatzphase zu keinen finanziellen Verpflichtungen für den Bund und wirkt sich auch nicht auf den Personalbestand aus. Es handelt sich hier um eine spannende Raumfahrtära, in welcher die Schweiz, was vielen nicht bewusst ist, zu den führenden Akteuren in den Bereichen Weltraumforschung und Raumfahrttechnik zählt.

Im Namen der Kommission, die ihren Entscheid einstimmig bei einer Enthaltung gefällt hat, bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen.