Binder Max · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-09-23
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, Sie haben gesagt, dass Sie im Rahmen der Sparmassnahmen bei der Luftwaffe mit dem Stationierungskonzept sparen mussten; das Parlament habe Ihnen ja diese Vorgaben gemacht. Das Parlament hat nicht gesagt, Sie müssten bei der Luftwaffe in dieser Art sparen. Ich habe Sie, Herr Bundesrat, damals gefragt, wie viel Sie denn mit Ihrem Stationierungskonzept sparen würden. Sie haben mir die Antwort bis heute nie gegeben. Mit Ihrem Stationierungskonzept haben Sie eine unnötige Volksabstimmung provoziert, die Sie zwar gewonnen haben - darüber sind wir alle froh -, aber Sie haben das Problem noch nicht gelöst. Können Sie mir heute sagen, wie viel Sie mit Ihrem Konzept sparen respektive ob Sie bereits ein neues haben?