Huber Gabi · Nationalrat · 2008-09-24

Wortprotokoll

Herr Levrat, Sie rühmen sich hier einer kohärenten SP-Politik. Ja, das ist in der Tat der Fall. Seit 2003 lehnt Ihre Partei in der Gesamtabstimmung jedes Rüstungsprogramm ab. Das Militärgesetz haben Sie unter gütiger Mithilfe der SVP ausgehöhlt. Sie haben seinerzeit Stimmfreigabe zur GSoA-Initiative beschlossen. Sie haben die F/A-18-Initiative unterstützt. Und jetzt sind Sie kohärent - wirklich - und wollen den Erhalt der Fähigkeiten der F/A-18 aus dem Rüstungsprogramm streichen.

Sie werfen uns vor, zu glauben, wir hätten die Wahrheit gepachtet. Wir nehmen unsere Verantwortung wahr! Uns geht es um eine glaubwürdige Armee. Sie haben heute zur Genüge gehört, warum es diesen Fähigkeitserhalt braucht. Dass Sie dies nicht akzeptieren wollen, ist unverantwortlich; das hat mit "die Wahrheit pachten wollen" nichts zu tun. Es ist unverantwortlich! (Teilweiser Beifall)