Wortprotokoll

Heute geht es nur um die Antwort auf die Frage, wie wir die Zukunft unserer Armee gestalten, welche Mittel wir ihr geben wollen. Es wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht, das ist so, und ich bin die Letzte, die dies nicht auch offen zugibt. Wir werden uns Gedanken machen müssen, wie wir die Dinge in Zukunft dort besser machen können, wo diese Prozesse nicht schon längst eingeleitet sind - und wir haben es gehört: Sie sind eingeleitet. Aber auch ich wehre mich gegen tief ins Persönliche abgleitende, diffamierende Äusserungen in der Vergangenheit, die sich nicht mehr an der Sache orientieren, sondern ausschliesslich an der öffentlichen Demontage eines Einzelnen. Ich wehre mich auch gegen Äusserungen, die Armee befinde sich in einem desolaten Zustand. Wenn wir so diskutieren, erreichen wir das Gegenteil. Die Armee kommt keinen [PAGE 1281] Schritt vorwärts. Die ganze Gesprächskultur, die wir hier haben, entspricht nicht meinem Bild und meinen Vorstellungen. Im Übrigen frage ich mich manchmal wirklich, ob es denn tatsächlich jemanden gebe, der es angesichts der gestern und heute gezeigten Zerstrittenheit in diesem Rat und unter den vorliegenden Umständen tatsächlich besser machen würde. Ich glaube, dass dies erst dann wieder möglich ist, wenn wir zu einem konstruktiven Dialog fähig sind und die Schwarz-Weiss-Malerei aufhört.

Ich werde, zusammen mit meinen Kollegen der BDP, dem Rüstungsprogramm zustimmen.