Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion möchte ich zum Schluss Folgendes festhalten: Die Armee ist in einem desolaten Zustand, im VBS herrschen offensichtliche Missstände, die nicht mehr einfach hingenommen werden dürfen. Der Betrieb muss in geordnete Bahnen gelenkt werden, bevor Mittel für neue Investitionen gesprochen werden. Das ist ein völlig normales Vorgehen in einer solchen Situation. Wir haben seit Jahren auf die Fehlentwicklungen in der Armee hingewiesen und stellen heute fest, dass die Armee nicht mehr in der Lage ist, für die Sicherheit der Bevölkerung und des Landes zu sorgen: Sie ist nicht mobilisierbar, und die Logistik, der Lebensnerv jeder Armee, funktioniert nicht.

Die Mehrheit der SVP-Fraktion lehnt das Rüstungsprogramm 2008 ab und fordert den Bundesrat auf aufzuzeigen, wie er die Mängel - sie werden von niemandem bestritten - zu beheben gedenkt. Die Angehörigen der Armee, die die Pflicht der Militärdienstleistung mit Überzeugung erfüllen, verdienen es, dass Ordnung geschaffen wird.