Wortprotokoll

Es geht um die F/A-18. Die grüne Fraktion unterstützt die Anträge der rot-grünen Minderheit. Es macht sachlich Sinn, die Diskussion um die Aufmotzung der F/A-18 mit der Diskussion um die Anschaffung neuer Kampfjets zu verbinden. Diese Investition ist ohnehin fragwürdig. Es ist ein offenes Geheimnis, dass sie mehr Wunschbedarf der Boeing als der Schweiz selber ist.

Für die 33 F/A-18 wurden bislang 4,2 Milliarden Franken ausgegeben: 3,5 Milliarden für die Beschaffung, 627 Millionen in den Rüstungsprogrammen 2001 und 2003 und weitere 69 Millionen im Rüstungsprogramm 2005. Das heisst, mit den 404 Millionen Franken, über die wir jetzt diskutieren, wäre nach der Beschaffung der F/A-18 für diese Geräte bereits über eine Milliarde Franken zusätzlich ausgegeben worden. Das ist auch ein Fingerzeig betreffend die neuen Kampfjets: Die Beschaffungskosten von ungefähr 2,5 Milliarden Franken, über die man diskutiert, sind bloss der Anfang. In den folgenden Jahren und Jahrzehnten folgen noch mindestens so viele Milliarden Franken. Was könnte man mit solchen Geldern Sinnvolles machen - für sozialen Ausgleich, für ökologische Lösungen, für den Frieden in der Welt!