Miesch Christian · Nationalrat · 2008-09-24

Wortprotokoll

Die Minderheit der Kommission ist der Meinung, dass die Diskussion über den Entwicklungsschritt 2008-2011 gezeigt hat, dass eine vermehrte Mitsprache des Parlamentes bei der Festlegung der Truppenkörper nottue. Es ist nicht etwas Gesuchtes; wir haben die Übung schon im Massstab eins zu eins durchgeführt, als wir in Flims und nachher in Bern den Entwicklungsschritt 2008-2011 verabschiedet haben. Dort haben wir Einfluss genommen auf Stufe Bataillon, indem wir die Infanterie verstärkt und die Panzerbataillone weniger stark abgebaut haben. Aus diesem Grund sind wir der Meinung, das Parlament sollte auf dieser Stufe vermehrt mitreden. Die Bataillone haben in der neuen Armee gemäss Entwicklungsschritt 2008-2011 eine viel grössere Bedeutung, sie sind viel grösser als zuvor. Aus diesem Grund ist es durchaus legitim und notwendig, dass das Parlament auch auf dieser Stufe mittut.

In den Augen der Minderheit kann damit, dass der Initiative Folge gegeben wird, auch dem Volkswillen, die Milizarmee zu erhalten, Rechnung getragen werden. Schliesslich sind wir der Auffassung, dass es nicht wünschbar oder anzustreben sei, allzu viele Organisationskompetenzen an die Armeeführung abzutreten. Anzustreben wäre vielmehr, dass das Parlament stärker in die Festlegung der Armeeorganisation einbezogen wird, da das Parlament auf diesem Gebiet auch eine klare Verantwortung trägt. Die Verantwortung ist keineswegs nur vom Bundesrat und von der Armeeführung wahrzunehmen.

Aus diesem Grund bittet Sie die Minderheit, ihrem Antrag zuzustimmen.