Wortprotokoll

Kulturschaffende schaffen Kultur. Dafür nehmen sie, so war es schon immer, einiges in Kauf: sie wissen, dass sie bereit sein müssen, mit wenig Geld zu leben, und sie wissen, dass sie sich im Alter nicht auf ein gesichertes Einkommen verlassen können. Wer sein Leben der Kultur verschreibt, nimmt Einschränkungen in Kauf, weil er oder sie - so stelle ich mir das zumindest vor - sich zu seiner künstlerischen Tätigkeit berufen fühlt. Wir alle, die wir uns gelegentlich oder häufig daran erfreuen, eine künstlerische Darbietung zu sehen oder zu hören oder ein Buch zu lesen, machen uns in der Regel keine Gedanken darüber, ob die Künstlerinnen und Künstler genug Einkommen erzielen oder wie sie ihre Existenz sichern.

Nun sprechen wir aber heute Morgen über ein Kulturförderungsgesetz. Wir sprechen darüber, wie sich der Bund in der [PAGE 1408] Förderung der Kultur engagieren soll und kann. Aus Sicht der SP gehören mit der Förderung der Kultur untrennbar die Förderung und die Unterstützung von Kulturschaffenden verbunden. Kultur ohne Kulturschaffende ist genauso wenig denkbar wie Politik ohne Politiker und Politikerinnen. In Artikel 3 Buchstabe c ist die Rede von Rahmenbedingungen. Unbestritten ist die Formulierung, dass Kulturschaffende günstige Rahmenbedingungen brauchen. Bestritten hingegen ist die Frage, ob zu den günstigen Rahmenbedingungen auch eine Stärkung der sozialen Sicherheit gehört, wie es die Minderheit verlangt.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion, diesem Antrag der Kommissionsminderheit zuzustimmen und damit das klare Zeichen zu setzen, dass sich der Bund der Verantwortung für die Kulturschaffenden nicht entziehen will. In den Hearings zum Kulturförderungsgesetz war es sehr eindrücklich zu hören, wie kompliziert die Anstellungsverhältnisse für Kulturschaffende sind und wie schwierig es darum ist, Lösungen für die soziale Sicherung zu finden. Aber nur weil es schwierig ist, dürfen wir uns vor dieser Aufgabe nicht drücken. Wir werden in einem späteren Zeitpunkt noch über die vorliegenden konkreten Anträge diskutieren und entscheiden.

Hier geht es um den Grundsatz, nämlich um die Frage, ob die Stärkung der sozialen Sicherheit der Kulturschaffenden eines der Ziele dieses Gesetzes sein soll oder nicht. In der Kommission schimmerte immer wieder die Meinung durch, das Darben gehöre zum Dasein eines Künstlers, einer Künstlerin und es gehöre - das wurde ebenfalls gesagt - zur Selbstverantwortung jedes Einzelnen, für seine soziale Sicherheit zu sorgen. Zudem wurde eingewendet, es gebe noch andere Kategorien von Personen, die ebenfalls prekäre Arbeitsbedingungen hätten; es gehe nicht an, hier ein Präjudiz zu schaffen.

Zum ersten Einwand, der Frage des Darbens und ob dies für die Inspiration notwendig sei, kann ich nur eines sagen: Wenn das für Künstlerinnen und Künstler gilt - warum dann nicht auch für uns Politikerinnen und Politiker?

Zum zweiten Einwand, der Frage der Selbstverantwortung: Es ist bei uns nun mal so, dass nicht alle die gleichen Voraussetzungen haben; Selbstverantwortung lässt sich deutlich besser wahrnehmen, wenn man ein dickes Konto hat.

Zum dritten Einwand, dem Präjudiz: Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, dort einzugreifen, wo die Rahmenbedingungen und Verhältnisse es notwendig machen. Bei den Kulturschaffenden ist es so.

Aus all diesen Gründen bitte ich Sie, die Minderheit Gilli zu unterstützen. Sie tun damit nicht nur etwas für die Kulturschaffenden in diesem Land, sondern Sie tun es auch für sich; denn ein Leben ohne Kultur ist wie ein gutes Essen, bei dem Salz, Pfeffer und Gewürze weggelassen werden. Ein solches Essen nährt zwar, aber es ist kein Genuss.