Wortprotokoll

Eine wichtige Änderung, welche die Kommission in Artikel 1 vorgenommen hat, schien mir bis anhin gar nicht umstritten. Es geht um diese aktive Formulierung, die jetzt von Herrn Wasserfallen doch kritisiert und infrage gestellt wurde. Neu heisst es ja "Der Bund fördert die Kultur" anstatt "Das Gesetz regelt die Kulturförderung". Der Titel "Kulturförderungsgesetz" spricht ganz klar für eine solche aktive Haltung seitens des Bundes. Nicht umsonst und nicht ohne Grund sprechen wir hier von einem Kulturförderungsgesetz und eben nicht von einem Kulturverwaltungsgesetz. Wie im Eintreten erwähnt, soll dieses Gesetz ja die Idee und den Auftrag von Artikel 69 der Bundesverfassung umsetzen; eine entsprechend aktive, eben eine fördernde Haltung ist durchaus erwünscht.

Die Minderheitsanträge zielen meines Erachtens aber nicht auf diese Änderung, sondern auf die Buchstaben b und d. Darum gehe ich jetzt nochmals auf diese Buchstaben ein. Buchstabe b möchten wir einerseits präzisieren, indem von Kunst- und eben auch von Kulturschaffen gesprochen wird, und andererseits möchten wir diesen Buchstaben ergänzen, indem auch die Nachwuchsausbildung erwähnt wird. Die Ausbildung und die Förderung des Nachwuchses führte an ganz unterschiedlichen Punkten der Kommissionsdiskussion zu verschiedenen Voten und ist uns auch ein grosses Anliegen - offenbar kann ich da für eine Mehrheit sprechen. Es handelt sich übrigens um ein Anliegen, das auch von der Volksinitiative "Jugend und Musik" aufgenommen wird, die ja unter anderem die Stärkung der hier diskutierten Nachwuchsausbildung zum Ziel hat. Es handelt sich dabei um ein Anliegen, das von der SP mit Vehemenz unterstützt wird.

Ich bitte Sie, die Mehrheit zu unterstützen und der Nachwuchsausbildung in Artikel 1 Gewicht zu geben. Die Diskussion erschöpft sich aber natürlich nicht hier, in Artikel 1, sondern wird insbesondere auch in den späteren Artikeln, bei denen es um den Nachwuchs geht, zu konkretisieren sein.

Betreffend Buchstabe d möchte ich Sie bitten, ebenfalls der Mehrheit zu folgen. Wir dürfen und wir können den kulturellen Austausch, der gefördert werden soll, nicht auf Sprachen reduzieren.

In diesem Sinne empfehle ich Ihnen in beiden Punkten Zustimmung zur Mehrheit.