Schenk Simon · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-09-30
Wortprotokoll
Im Namen der Kommissionsminderheit bitte ich Sie, bei Artikel 8 Buchstabe c die Minderheit zu unterstützen.
Es geht in Artikel 8 nicht um Mehrausgaben, sondern es geht darum, in welcher Priorität die Gelder eingesetzt werden sollen; das ist auch im Titel erwähnt. Wir möchten mit unserem Minderheitsantrag verhindern, dass gewisse nationale Kompetenzzentren, die anerkannt sind und sich in der Bevölkerung einer grossen Beliebtheit erfreuen, ausgeschlossen werden. Es darf nicht sein, dass nur noch die bundeseigenen Einrichtungen, wie das Landesmuseum mit all seinen Ablegern, als Kompetenzzentren anerkannt sind, während alle anderen Institutionen in die zweite Klasse zurückversetzt werden. Bedeutende Kulturinstitutionen von Kantonen, Städten und privaten Stiftungen, die eindeutig eine nationale Bedeutung haben, sollen hier nicht ausgeschlossen sein. Solche Kompetenzzentren könnten beispielsweise ein bestimmtes Opernhaus, ein Freilichtmuseum wie der Ballenberg, ein bestimmtes, führendes Kunstmuseum, das Schauspielhaus, das Schweizerische Alpine Museum und andere sein. Es geht nicht darum, diese Institutionen im Gesetz aufzuzählen. Wir wollen mit unserem Minderheitsantrag erreichen, dass bisherige Leistungen weitergeführt werden können. Deshalb muss dieser Artikel ins neue Gesetz aufgenommen werden.
Ich verweise in diesem Zusammenhang auch auf das Schreiben der Volkskulturverbände der Schweiz, in dem Sie darum gebeten werden, diesen Minderheitsantrag zu unterstützen. Ich bitte Sie hier also gewissermassen im Namen der Jodler, Chorsänger, Tambouren, Pfeifer, Theaterleute, Harmonika- und Akkordeonmusikanten, Trachtenleute, Blasmusiker sowie der Zupf- und Volksmusikanten um Ihre Unterstützung.
In der Kommission sind wir knapp unterlegen; ich hoffe, dass wir das Ergebnis hier drehen können, und bitte Sie, den Antrag der Kommissionsminderheit zu unterstützen.
[PAGE 1414]