Wortprotokoll

Bei diesem Artikel geht es nicht nur um die Versicherungsprämien für Leihgaben. Wie die Fraktionen meiner Vorrednerinnen unterstützen auch wir diese, denn es ist sinnvoll, dass hier ein Beitrag geleistet werden kann; gewisse Museen können sich diese Ausstellungen beinahe nicht mehr leisten, weil die Prämien so hoch sind. Es geht auch um die Betriebsbeiträge. Museen und Sammlungen von nationaler Bedeutung sollen für ihre Betriebskosten auch Beiträge erhalten können. Ein ähnliches Anliegen wurde bereits vorher von Herrn Simon Schenk vorgebracht. Dies hat der Bund bis jetzt nämlich gemacht. Er hat Betriebsbeiträge an Museen geleistet, und er soll es weiterhin tun können. Es geht hier zum Beispiel um das Schweizerische Alpine Museum in Bern, welches unbestrittenermassen nationale Bedeutung hat.

Es gibt in der Schweiz einige wichtige, bewährte Museen, welche gesamtschweizerisch tätig und von nationalem Interesse, aber nicht bundeseigen sind. Vor allem jene, die bisher vom Bund regelmässig unterstützt worden sind, werden durch den Entwurf des Kulturförderungsgesetzes des Bundesrates fallengelassen und damit gefährdet, teils sehr unmittelbar und akut. Die Unterstützung dieser Museen entspricht jedoch der subsidiären Aufgabe des Bundes, da es nicht kantonale, regionale oder kommunale Museen, sondern gemischtfinanzierte Stiftungen mit gesamtschweizerischem Auftrag und Tätigkeitsgebiet sind. Kantone und Städte sind nicht gewillt, wichtige Museen mit permanent gesamtschweizerischer Optik und Tätigkeit ohne Beteiligung des Bundes zu finanzieren. Es gibt Fälle, wo eine Gemeinde nur Beiträge gibt, wenn der Kanton auch bezahlt, und der Kanton bezahlt nur, wenn auch der Bund Beiträge gibt. Daher braucht es diesen Artikel.

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