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Vischer Daniel · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2008-09-30

Wortprotokoll

Wir ersuchen Sie, die Mehrheit zu unterstützen. Das Wesentliche wurde gesagt: Dieser Punkt hat gesamtschweizerische Bedeutung. Es geht in einem gewissen Sinn um die Rettung von Museen mit Sammlungen, damit sie auch Werke ausstellen können, die eben Versicherungsprämien nach sich ziehen.

Was nicht gemeint ist: Es geht nicht darum, dass Grossplayer wie, sagen wir, die Fondation Beyeler oder ähnliche Institutionen aufgrund dieses Passus zusätzlich unterstützt werden, sondern es geht darum, dass in der ganzen regionalen Vielfalt dieses Landes die Museen, die bisher schon unterstützt wurden, tatsächlich die Möglichkeit haben, weiterhin Ausstellungen von gesamtschweizerischer Bedeutung durchzuführen.

Die Angst, dadurch würden die Versicherungsprämien steigen, halte ich für absurd. Die internationalen Versicherer richten ihre Prämien nicht danach aus, ob der Bund Prämien subventioniert oder nicht. Der Versicherungsmarkt ist ein Markt, der nach anderen Gesetzmässigkeiten funktioniert. Das scheint mir ein etwas fader Einwand. Es geht hier nicht um eine Ausweitung, sondern es geht eigentlich darum, mit der Übernahme dieser Prämien zu gewährleisten, dass die Museen ihre Aufgabe tatsächlich wahrnehmen können. Versicherungsprämien sind bei Ausstellungen nun mal ein ins Gewicht fallender Posten.

Ich ersuche Sie, den Antrag der Mehrheit zu unterstützen. Ich habe fast die Vermutung, der Bundesrat habe den Passus aus Versehen nicht aufgenommen.