Wortprotokoll

Desaströs, führungslos, heruntergekommen - dies sind nur einige Bezeichnungen, mit welchen sich die Armee und die Angehörigen der Armee in den letzten Wochen beleidigen lassen mussten. Habe ich in den Sommermonaten etwas verpasst? Hat sich in dieser kurzen Zeit so viel verändert? Auf Kosten der Armee wird Politik gemacht wie kaum jemals zuvor. Auf dem Rücken der Armee und der Armeeangehörigen werden von der SVP interne Querelen ausgetragen; die Armee wird zum Spielball von Parteiinteressen gemacht, es werden Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt. Dabei scheut sich diese Partei nicht, ein beispielloses Mobbing gegen Bundesrat Samuel Schmid zu veranstalten und damit Sach- und Personalpolitik zu vermischen. Ist dies nun die oft erwähnte Oppositionspolitik? Ist es die Politik, für welche mit dem Slogan "Sicherheit schaffen" geworben wurde?

Wenn ich Vertreter von SVP und SP gemeinsam in der "Arena" triumphieren sehe, weil sie zusammen das Rüstungsprogramm gebodigt haben, wenn ich Vertreter der SVP und grüne Armeeabschaffer sogar gemeinsam sogenannte Sicherheitspolitik machen sehe, fühle ich mich, wie viele andere Bürgerinnen und Bürger in diesem Lande, verschaukelt. Wenn ich ihre Interpellationen lese, bekomme ich den Eindruck, dass sie Augenwischerei betreiben; sie lenken vom Problem ab. Wir hier im Parlament können die Armee stärken oder schwächen. Wir entscheiden hier über die Finanzen, die der Armee schliesslich zur Verfügung stehen; wir entscheiden hier, ob die Infrastruktur modern und effizient oder veraltet sein soll; und wir entscheiden hier schliesslich auch über den Auftrag der Armee.

Statt Entscheidungen zu fällen, produzieren wir hier stundenlange Diskussionen. Wir sollten uns schämen, wie wir mit unserem Palaver die Angehörigen der Armee im Regen stehenlassen, diejenigen, welche sich für den Schutz unseres Landes einsetzen, ob es nun Miliz- oder Berufsleute sind. Die Armee selber aber arbeitet unterdessen, sucht ihre Schwachpunkte und packt sie an. Sie nimmt ihre Verantwortung wahr. Wenn diese Debatte, welche wir von unserer Fraktion nicht gewünscht haben, irgendeinen Sinn haben sollte, dann den, dass sich dieses Parlament bewusst wird, wofür es nach Bern bestellt wurde. Man erwartet von uns nämlich, dass wir für die Schweiz Verantwortung wahrnehmen. Verwechseln Sie diesen Saal nicht mit einem Volkstheater. Wir befinden uns hier an einem Ort, an dem mit Anstand und Respekt gearbeitet werden sollte. Die CVP/EVP/glp-Fraktion erwartet, dass das Parlament dies wieder tut und dementsprechend arbeitet.

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