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Huber Gabi · Nationalrat · Uri · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-10-02

Wortprotokoll

Wenn Sie von der internationalen Erschöpfung so begeistert sind und eine Abneigung gegen die Pharma-Lösung haben, warum unterstützen Sie dann nicht den Beschluss unseres Rates vom letzten Mal und damit den Entwurf des Bundesrates? Das ist eine für die Schweiz massgeschneiderte Lösung: die nationale Erschöpfung kombiniert mit der internationalen Erschöpfung, die dann gilt, wenn das Patent nicht das Wesen der Ware ausmacht. Davon spricht kein Mensch.

Warum sind Sie nicht für diese massgeschneiderte Lösung?